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CDU gründet „Plattform Energiewende"
Der Stellvertretende Vorsitzende der CDU Deutschlands, Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen MdB, hat mit Spitzenvertretern CDU/CSU-geführter Kommunen im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin über die Energiewende diskutiert. Eingeladen waren Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte sowie Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände. Mit dabei war auch Peter Götz MdB, Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV) und kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Götz/Liebing: Einvernehmen mit Kommunen hergestellt
Es ist geschafft! Der Entwurf für eine Neufassung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes wurde jetzt in den zuständigen Ausschüssen des Deutschen Bundestages beschlossen. Dazu erklären der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der KPV, Peter Götz MdB und der stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Unterausschusses Kommunales und Landesvorsitzende der KPV Schleswig-Holstein, Ingbert Liebing MdB:
Kommunale Planungshoheit stärken
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen neuen Antrag zur Reduzierung des Flächenverbrauchs in den Bundestag eingebracht (Drs. 17/6502). Der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands und kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB, hält nicht viel davon.
Elektromobilität voranbringen
Mehr als die Hälfte der Elektroautos auf deutschen Straßen sollen 2020 nach den Worten von Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer MdB von heimischen Firmen kommen. Unterstützt wird dieses ehrgeizige Ziel durch den Wettbewerb „Schaufenster Elektromobilität“, der gestern in Berlin gestartet wurde. Um die Massentauglichkeit der Technik voranzubringen, will die Bundesregierung drei bis fünf Vorzeigeregionen speziell fördern.
Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik
Am 12. und 13. Oktober findet in Kassel zum fünften Mal der Kongress Nationale Stadtentwicklungspolitik statt. Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung führt die Tagung gemeinsam mit der Bauministerkonferenz der Länder, dem Deutschen Städtetag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund durch.
Götz: Klimagerechte Stadtentwicklung im Baugesetzbuch verankert
Im Zuge der Energiewende wird es Anpassungen im Baugesetzbuch geben. Für den kommunalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, liegen die Vorteile für die Kommunen auf der Hand: So werde die klimagerechte Entwicklung der Städte und Gemeinden gefördert und den Gemeinden im Bau- und Planungsrecht mehr Rechtssicherheit eingeräumt.
Götz: Energiewende - Kommunen weiterhin einbinden
Im Bundestag wird heute weiter über die Energiewende debattiert. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, stellte klar, dass die Energiewende in Deutschland nur gemeinsam mit den Städten, Gemeinden und Landkreisen gelingen könne:
Götz: Perspektiven für die dezentrale Energieversorgung durch Kommunen
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzender der Bundes-KPV, sieht in dem Konzept der Bundesregierung zur Energiewende mit dem Titel "Weg zur Energie der Zukunft - sicher, bezahlbar und umweltfreundlich" gute Perspektiven für Städte und Gemeinden.
Götz: Kommunen als dezentrale Energieerzeuger stärken
Nach den Ereignissen von Fukushima werden alle deutschen Kernkraftwerke erneut umfassend auf ihre Sicherheit überprüft. Die Diskussion über das Moratorium und die zukünftige Energiepolitik beleuchtete der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU (KPV) Peter Götz MdB, aus der kommunalen Perspektive:
Götz: Einsatzfähigkeit freiwilliger Hilfsorganisationen des Katastrophenschutzes erhöhen
In dieser Woche berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) vorgelegten Gesetzentwurf zur Verbesserung des sogenannten „Feuerwehrführerscheins“.