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Sozialbeigeordnete treffen sich in Berlin
Zu einem Erfahrungsaustausch mit den Sozialbeigeordneten haben der Bundesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, und der Vorsitzende des KPV-Bundesfachausschusses „Jugend, Familie, Bildung und Soziales“, Karl Janssen, heute Abend in die ehrwürdige Parlamentarische Gesellschaft in Berlin eingeladen.
Ist hier noch ein Platz frei?
Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz ab 2013 - "Traumquote" oder erfüllbarer Auftrag mit Qualitätsgarantie? Dieser Frage geht eine Fachtagung nach, die der Deutsche Städtetag zusammen mit dem Deutschen Institut für Urbanistik am 1. und 2. März 2012 in Berlin durchführt.
Götz: Ehrenamt ist Grundlage der Bürgergesellschaft
Zum internationalen Tag der Freiwilligen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung hebt Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, die große Bedeutung der ehrenamtlich Tätigen hervor.
Bundesrat billigt Kompromiss zur Arbeitsmarktpolitik
Der Bundesrat hat den Kompromiss des Vermittlungsausschusses zur Reform der Förderinstrumente am Arbeitsmarkt heute gebilligt. Damit wird die Förderung der Einstiegsqualifizierung für Jugendliche dauerhaft erhalten. Außerdem wird die ursprünglich vom Bundestag beschlossene Kürzung der Förderdauer für ältere Arbeitnehmer auf zwölf Monate wieder zurückgenommen - zumindest für Maßnahmen, die vor Ende 2014 beginnen.
Veranstaltung "Faire Chancen - für jedes Kind"
CDU-Generalsekretär Gröhe hat gestern auf der gemeinsamen Veranstaltung der CDU Deutschlands und der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands "Faire Chancen - für jedes Kind!" die nachhaltige Kinder- und Familienpolitik der CDU hervorgehoben.
CDU-Leitantrag stärkt Länderkompetenz in Bezug auf die Bildung
Die CDU hat ihren Leitantrag kurz vor dem Parteitag, der an diesem Wochenende in Leipzig stattfinden wird, geändert. Die Gestaltungs- und Gesetzgebungskompetenz der einzelnen Länder in der Schulpolitik wird nun deutlicher als bisher herausgestellt. Die neue Oberschule, die angesichts des dramatischen Schülerrückganges die bisherigen Hauptschulen und Realschulen zusammenführen soll, wird zwar als attraktive und sinnvolle Lösung empfohlen - nicht aber als einzig mögliche Organisationsform für die mittleren Bildungsabschlüsse vorgegeben.
Götz: Bund verringert dauerhaft kommunale Soziallasten
Heute steht die zweite und dritte Lesung des Gesetzes zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen im Deutschen Bundestag an. Der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands (KPV), Peter Götz MdB, machte noch einmal deutlich, worum es geht:
KPV-Thüringen fordert: Matschie muss zahlen
In der Hoffnung, dass das Wort eines Politikers in Deutschland noch etwas zählt, fordert der Vorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Thüringen (KPV), Gerhard Günther, den Kultusminister Matschie (SPD) auf, seine in der Landtagssitzung vom 29. April 2010 gemachte Zusage bezüglich der Kostenübernahme für die Kindertagesbetreuung durch das Land einzuhalten.
Kommunen wollen Bildungsverantwortung übernehmen
Der Bundesparteitag der CDU wird am 14./15. November 2011 ein neues Bildungskonzept für Deutschland verabschieden. Die KPV begrüßt ausdrücklich, dass der Antrag "Bildungsrepublik Deutschland" die KPV-Überzeugungen zur Bildungspolitik teilt und richtige Ansätze enthält, um einem umfassenden Bildungsbegriff Rechnung zu tragen.
Götz: Auch große Städte beanspruchen Langzeitarbeitslosenbetreuung in Eigenregie
Peter Götz MdB, kommunalpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Bundesvorsitzender der KPV, freut sich über die Erweiterung der Optionskommunen von ursprünglich 69 auf 110. Durch die Zusammenlegung einiger Kommunen sind ab Januar nächsten Jahres 108 Optionskommunen mit der Betreuung und Vermittlung Langzeitarbeitsloser in Eigenregie betraut.