Thomas Hunsteger-Petermann, KPV-Landeschef in NRW und Oberbürgermeister in Hamm, kritisiert die Schulpolitik der rot-grünen Landesregierung. Er wirft ihr Wählertäuschung vor und vermutet eine indirekte Abschaffung des bisherigen Schulsystems zu Gunsten einer Einheitsschule.
Aufgrund der anhaltenden Finanzkrise in den Kommunen ist damit zu rechnen, dass auch im kulturellen Bereich Kürzungen vorgenommen werden müssen, die für manch eine Einrichtung fatale Folgen haben kann. Die Expertenanhörung des Bundestages hat jedoch gezeigt, dass den Kommunen nicht mit einer neuen Art Nothilfefonds oder anderen zentral gesteuerten Fördertöpfen geholfen werden kann.
Kulturpolitik gibt der Gemeinde ihr Gesicht, wirkt gemeinschaftsbildend und ist ein wichtiger Standortfaktor. Die KPV schätzt die Arbeit der Kommunen, die vielfach durch ehrenamtliches Engagement aufrecht erhalten oder bereichert wird. In ihrem Beschluss vom 18. März 2005 legen Bundesvorstand und Hauptausschuss der KPV ihren kulturpolitischen Standpunkt detailliert dar.
